Sahanya

Nach der Ablehnung der EU-Verfassung durch die Volksentscheide in Frankreich und den Niederlanden ist es wohl höchste Zeit sich mit den tatsächlichen Inhalten der EU-Verfassung zu beschäftigen, denn ohne die Entscheidung der Franzosen und Niederländer grundsätzlich anzweifeln zu wollen, befürchte ich doch, dass diese nicht über den eigentlichen Inhalt der Verfassung abgestimmt haben, sondern „ihrer Poitikverdrossenheit und ihre[r] Unzufriedenheit gegenüber allen relevanten Parteien” Ausdruck verliehen haben.

Diese hängt selbstverständlich auch mit der wirtschaftlichen Situation zusammen, die auch durch die EU mitbestimmt wird, aber ist ein Nein gegen die EU-Verfassung wirklich sinnvoll? Die EU wird sich dadurch nicht auflösen, ihre Politik sich (höchstwahrscheinlich) nicht ändern, aber die Ratifizierung der EU-Verfassung würde meiner Meinung nach durchaus positive Veränderungen mit sich bringen (mehr Demokratie und Transparenz, Stärkung der nationalen Parlamente, Formulierung gemeinsamer Werte und Ziele).

Wer sich selbst über die EU-Verfassung informieren möchte, sollte sich folgende Links anschauen:

Was würde sich mit der EU-Verfassung ändern? – Flashfilm der Tagesschau

EU-Verfassung – Die Verfassung

Wozu eine europäische Verfassung? – Eine Broschüre der EU

Selbst die Schweizer scheinen ihre ablehnende Haltung gegenüber der EU aufzugeben. Aktuelle Ergebnisse der heutigen Abstimmung über den Beitritt der Schweiz zu Schengen/Dublin zeigen die Befürworter mit ca. 54% in der Mehrheit.

Man sollte Europa, bzw. die EU als Chance mit einem wohl nie endenden Bedarf an Verbesserungen verstehen und nicht als drohendes, unheilbringendes, anonymes Monster.